Der eigentliche Skandal ist der des Finanzsystems. Dass hier überhaupt noch mehrere Tage für die Abwicklung von Wertpapiergeschäften „erforderlich“ sind, ist bis heute nicht abgestellt. Das ist die Grundlage für diesen Betrug, weil hier über den Dividendentermin die Besitzverhältnisse „unklar“ sind. Dass diese mit Billionen gerettete Industrie damit immer noch durchkommt, ist unfassbar. Cum-ex ist zwar angeblich abgestellt, aber was mit diesen Schlupflöchern um den Besitz durch Leihgeschäfte etc. auch heute noch gedreht wird, werden wir vielleicht nie erfahren. Der Schaden von Cum-ex wird nun weltweit auf 150 Milliarden geschätzt. Und nur damit das klar ist: Das sind keineswegs hinterzogene Steuern, also Steuerforderungen, die der Fiskus nicht eintreiben konnte. Es ist ein unmittelbarer Betrug an der Staatskasse, weil hier Steuern erstattet wurden, die niemand zuvor bezahlt hatte. Das ist bandenmäßig betrieben worden und die bisherigen Strafverfahren sind dem nicht angemessen. Das muss angemessen geahndet werden und vor allem gehören die Missstände dahinter abgeschafft!
Es gibt keine „Strombettlerei“, sondern faire Preise und jede Menge Lügen darüber
Dirk Specht
30. November 2023
Die beigefügte Tabelle zu den Strom-Ex/Importen stammt vom Statistischen Bundesamt. Sie wird an mehreren Stellen im Netz herum gereicht und sehr kontrovers „genutzt“. Es ist zunächst zu erkennen, dass das 2022 wegen der französischen AKW-Ausfälle ausgebliebene Muster in 2023 wieder einsetzt: Deutschland wird in wärmeren
