Sehr interessant, wie sich trotz überzeugender Daten die „aber China“ Debatte fortsetzt. Wahlweise wird auf deren ökonomische Interessen (unstrittig), deren weiteres Wachstum (genauso unstrittig, ist die eine Aussage der Daten), deren hohe CO2-Quote (die nicht höher als unsere ist), deren Neubauten an Kohlekraftwerken (Desinformation), deren
Wenn man die Ursachen für die Lage der deutschen Automobilindustrie möglichst knapp zusammenfassen will, leisten das die Datencharts anbei. Die beiden wichtigsten und zukünftige Trends definierenden Märkte sind der chinesische Binnenmarkt sowie die globalen Exportmärkte. Im Binnenmarkt hat die chinesische Industrie seit 2015 ein Wachstum
Diese „aber China“ Diskussionen kann man leicht erden, indem man auf zwei Hubschrauberperspektiven zu China hinweist: Die Charts zeigen das Wachstum Chinas als BIP pro Person sowie den CO2-Verbrauch pro BIP. Wichtig: Beide Charts sind inflationsbereinigt. Daraus lässt sich unschwer erkennen, dass China ZWEI maßgebliche
Zur „Verbrennerdebatte“ hatte ich in den letzten Wochen einige Datenanalysen (Markt hat längst entschieden) und politische Bewertungen bis zur Rolle der AfD veröffentlicht. Trotz der unterschiedlichen Stile und Ansätze gab es zwei Reaktionsmuster, die leider dieses so wichtige Thema enorm belasten. 1) Die, ich entschuldige
„Das BVerfG ist kein verlängerter Biertisch der Nation – oder sollte es jedenfalls nicht werden.“ Dem kann ich mich nur anschließen.
Hier sein Fazit im Wortlaut:
„Wir brauchen neue Parlamentspraktiken
Wie mit einem Wahlverfahren praktisch umgegangen wird, lässt sich gesetzlich nur begrenzt steuern. Gefordert ist die Parlamentskultur, um die es seit einiger Zeit nicht nur gut bestellt ist. Ein anderes Verfahren der Richterwahl braucht andere Praktiken der Willensbildung. Nicht zuletzt müssen diese gewährleisten, dass in der Bewertung komplexe Personalentscheidungen, die auf fachlicher Grundlage getroffen werden, nicht durch eine billige Popularisierung auf dem Niveau von Social Media-Halbwissen wieder auf dem Weg zum Plenarbeschluss entwertet werden.
Die hässlichen Umstände im Kontext der nicht gescheiterten, sondern verschobenen Wahl haben dem Deutschen Bundestag erst einmal Zeit verschafft. Die Zeit sollte genutzt werden, die offenbar versäumte Aufklärungsarbeit nachzuholen und offenkundige Missverständnisse über Positionen abzuräumen. Vielleicht sind Vorstellungsrunden in den Fraktionen sogar ein geeigneter Weg, ein differenziertes Bild zu zeichnen, unberechtigte Sorgen zu entkräften und berechtige Nachfragen zufriedenstellend zu beantworten.
Der Deutsche Bundestag müsste auch mit Blick in die Zukunft neue Formen erproben, wie mit der 2015 institutionalisierten Plenumsentscheidung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG sensibel und funktionsadäquat in einem stärker polarisierten Parlament umzugehen ist. Gelingt das nicht, beschädigt sich der Deutsche Bundestag vor allem selbst.“