Leider kann ich diesen Kanal aus Aufwandsgründen nicht weiter parallel pflegen. Ich hatte bereits im letzten Jahr vorzugsweise auf meinen LinkedIn- und Facebook-Profilen veröffentlicht und hier oft erst nach Wochen nachgezogen. Bis zum Jahresende 2025 ist hier alles vollständig und bleibt als Archiv stehen. Aus
Nachdem selbst wissenschaftliche Quellen mit Projektionen über die Dekarbonisierung Chinas die typischen Kommentare mit schlecht lesbaren Daten der letzten 20 Jahre und entsprechendem Kohlestrom nicht verhindern, hat Lion Hirth heute das fachlich gut auflösende Chart 1 gepostet. Man erkennt hier sehr gut, dass China in
Nachdem ich gestern das Gerücht, nur die EU reguliere Autos (machen alle) und wolle das E-Auto durchsetzen (macht China), korrigierte, heute ein paar Hinweise zu klimapolitischen „Alleingängen“, „Geisterfahrern“, „ökonomischer Wahnsinn“ und den ewigen „aber China“ Chören. Tatsächlich sind die Dekarbonisierungsziele der größeren Industrieregionen viel ähnlicher
Kleiner Hinweis an die Ökonomen und deren Stammtischbrüder, die das Kirmeslied vom „freien Markt“, der „technologieoffen“ dem „mündigen Verbraucher“ die Wahl des besten Produkts bietet, das sich dann natürlich auch durchsetzt, weshalb man da nichts zu regulieren hat, so gerne täglich singen. [Absichtlicher Schachterlsatz, habe
„Das BVerfG ist kein verlängerter Biertisch der Nation – oder sollte es jedenfalls nicht werden.“ Dem kann ich mich nur anschließen.
Hier sein Fazit im Wortlaut:
„Wir brauchen neue Parlamentspraktiken
Wie mit einem Wahlverfahren praktisch umgegangen wird, lässt sich gesetzlich nur begrenzt steuern. Gefordert ist die Parlamentskultur, um die es seit einiger Zeit nicht nur gut bestellt ist. Ein anderes Verfahren der Richterwahl braucht andere Praktiken der Willensbildung. Nicht zuletzt müssen diese gewährleisten, dass in der Bewertung komplexe Personalentscheidungen, die auf fachlicher Grundlage getroffen werden, nicht durch eine billige Popularisierung auf dem Niveau von Social Media-Halbwissen wieder auf dem Weg zum Plenarbeschluss entwertet werden.
Die hässlichen Umstände im Kontext der nicht gescheiterten, sondern verschobenen Wahl haben dem Deutschen Bundestag erst einmal Zeit verschafft. Die Zeit sollte genutzt werden, die offenbar versäumte Aufklärungsarbeit nachzuholen und offenkundige Missverständnisse über Positionen abzuräumen. Vielleicht sind Vorstellungsrunden in den Fraktionen sogar ein geeigneter Weg, ein differenziertes Bild zu zeichnen, unberechtigte Sorgen zu entkräften und berechtige Nachfragen zufriedenstellend zu beantworten.
Der Deutsche Bundestag müsste auch mit Blick in die Zukunft neue Formen erproben, wie mit der 2015 institutionalisierten Plenumsentscheidung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG sensibel und funktionsadäquat in einem stärker polarisierten Parlament umzugehen ist. Gelingt das nicht, beschädigt sich der Deutsche Bundestag vor allem selbst.“